Valencia police and students clash over education cuts
Fifth day of rallies against education cuts and heavy-handed policing threatens to spark further protest across Spain
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Giles Tremlett in Madrid
- guardian.co.uk, Tuesday 21 February 2012 10.23 EST
- Article history
A tense standoff between demonstrators and police in Valencia, eastern Spain, threatens to spark protest across the country as schoolchildren and students start a fifth day of rallies against education cuts and heavy-handed policing. Baton-wielding police pursued demonstrators around the city on Monday as protests grew following the arrest of a 17-year-old protester from a local secondary school.
Police claimed they were attacked by demonstrators hurling bottles and that 11 officers had been injured.
Schoolchildren and university students are at the forefront of daily protests in Valencia against a regional government gripped by corruption scandals as it imposes austerity measures to control debt and balance its budget. Police have arrested 43 students and schoolchildren, including eight minors, in the city over the past four days.
Demonstrations in support of the Valencia students were being organised in half a dozen cities around the country on Tuesday evening. Valencia’s students, meanwhile, said they would continue to protest “with our books and hands in the air”. The Valencia region, which is run by Prime Minister Mariano Rajoy’s conservative People’s party (PP), is seen as a test of how his new government will set about imposing further austerity measures on a country already tumbling back into recession and gripped by 23% unemployment.
Rajoy’s government has vowed to crack down on spontaneous protest, with interior ministry officials saying they will not tolerate the kind of camp-outs in town squares organised by the Indignado movement last year.Local police chief Antonio Moreno has called the demonstrators “the enemy”, adding fuel to complaints that his officers are using heavy-handed tactics against protesters as young as 16.
Trade unions and opposition politicians have criticised police, while the local journalists’ association says several of its members have been treated roughly.
“My daughter was with me and her two grandmothers … We weren’t demonstrating, but they didn’t seem to care,” said Ana Navarrete, mother of 17-year-old arrestee Alumdena, told El País newspaper. “They tore her out of my arms, grabbed her by the hair, threw her to the ground and, between three of them, took her away.”Interior minister Jorge Fernández said he would inform parliament about the incidents, adding that demonstrators had disobeyed police instructions.
Valencia’s government is at the centre of a number of PP corruption scandals, including one involving the King Juan Carlos’s son-in-law, Iñaki Urdangarín – who is due in court on Saturday.
The regional government’s credit rating was recently reduced to junk status by ratings agencies.
Proteste eskalieren: Polizisten knüppeln Schüler nieder
21.02.2012 | 18:24 | Von unserem Korrespondenten RALPH SCHULZE (Die Presse)
Jugendliche in Valencia hatten gegen Einsparungen im Bildungsbereich demonstriert. Der Polizeieinsatz wird landesweit kritisiert. Der Vorfall ist insofern brisant, als er den Nerv der Zeit trifft.
Madrid. Seit Wochen sitzen sie ohne Heizung in der Klasse: Ihre Schule in der spanischen Mittelmeerstadt Valencia hat nicht einmal Geld, um Kreide und Klopapier zu kaufen.
Doch als die Schüler der weiterführenden Schule auf die Straße gingen und mit ihren Büchern in der Hand spontan für eine „würdige öffentliche Bildung“ demonstrierten, rückte die Polizei an und trieb die jungen, meist noch minderjährigen Demonstranten mit Gewalt auseinander. Es gab Verletzte, etliche Schüler wurden sogar festgenommen und mussten die Nacht in der Zelle verbringen.
Der Polizeieinsatz in Valencia sorgte für Empörung in ganz Spanien. Und er wird vermutlich die Proteste im spanischen Königreich gegen die immer härtere Sparpolitik der konservativen Regierung weiter anfachen. Sogar Eltern, die in Valencia ihre demonstrierenden Kinder vor den Polizeiknüppeln schützen wollten, bekamen Schläge und mussten hilflos zusehen, wie ihr Nachwuchs von den Beamten misshandelt wurde. „Sie rissen mir meine Tochter aus den Armen“, erzählte entsetzt eine Mutter, „dann wurde sie auf den Boden geworfen und abgeführt.“ Auch Journalisten und ein Parlamentsabgeordneter erhielten Prügel.
Polizeieinsatz „angemessen“
Die sozialen Netzwerke in Spanien sprühen Funken. Der Schlachtruf vom „valencianischen Frühling“ geht um in Anlehnung an den „arabischen Frühling“, die Revolutionsstimmung in Nordafrika und im Nahen Osten. Die aufmüpfigen Jugendlichen von Valencia, die neuen Helden der Protestbewegung in Spanien, wollen jedenfalls weiter demonstrieren – jetzt auch „für das Recht auf freie Meinungsäußerung und gegen Polizeigewalt“. Sie fordern eine Untersuchung und den Rücktritt der Verantwortlichen. Der damit angesprochene Polizeichef von Valencia, Antonio Moreno, weist alle Schuld von sich und bezeichnet den Einsatz seiner Exekutivbeamten als „angemessen“. Die Demonstranten seien aggressiv gewesen.
Die Lehrerschaft jener Schule in Valencia, die nun zum Symbol der Jugendproteste werden dürfte, sieht das anders und spricht von einer „unverständlichen polizeilichen Wut“ und einem „gewaltsamen Vorgehen abseits jeglicher demokratischer Logik“. Für die Gewerkschaften ist die Causa naturgemäß ein gefundenes Fressen: Sie verurteilten umgehend den „Amtsmissbrauch“ und die „Unterdrückungspolitik“ der Polizei.
Kaum Jobs für junge Spanier
Der Vorfall ist insofern brisant, als er den Nerv der Zeit trifft, denn die Krise hat die Jugend unverhältnismäßig hart getroffen. Nach Berechnungen der Statistikbehörde hatten zu Jahresbeginn 51,4 Prozent der Spanier unter 25 Jahren keinen Arbeitsplatz – die allgemeine Arbeitslosenquote belief sich im selben Zeitraum auf rund 22 Prozent. Seit dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise 2008 hat sich die Arbeitslosigkeit in Spanien verdreifacht.
Am Wochenende hatten bereits in vielen spanischen Städten hunderttausende von Menschen gegen die Kürzungen und Reformen der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy demonstriert. Staat und Regionen müssen angesichts der hohen öffentlichen Schuldenlast Spaniens allein 2012 mindestens 40 Milliarden Euro einsparen. Deswegen wird nun bei allen staatlichen Ausgaben – auch bei der Bildung und dem öffentlichen Gesundheitswesen – die Axt angesetzt.
Seit dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise vor vier Jahren hat sich die Arbeitslosenquote in Spanien verdreifacht. Nach Angaben der spanischen Statistikbehörde waren zu Jahresbeginn rund 22 Prozent der Spanier auf Arbeitssuche, bei Spaniern unter 25 Jahren belief sich die Quote auf 51,4 Prozent. Verschärft wird die Lage am Arbeitsmarkt durch die notwendig gewordene Konsolidierung des Staatshaushalts. Das Einsparungsvolumen im laufenden Jahr wird mit 40 Mrd. Euro beziffert.
(“Die Presse”, Print-Ausgabe, 22.02.2012)
Eine Schülerdemonstration für geheizte Klassenzimmer und mehr Bücher beendet die spanische Polizei mit Schlagstöcken und Gummigeschossen. Das Land ist entsetzt.
“Ich habe eine sieben Zentimeter große Platzwunde, nur weil ich es gewagt habe, gegen die Sparpolitik an den Schulen auf die Straße zu gehen”. Das Entsetzen steht Andrea Pérez, einer Lehramtsstudentin im dritten Semester, noch immer ins Gesicht geschrieben.
- Foto: dpa/DPA Sicherheitskräfte überwältigen einen Teilnehmer an einer Schülerdemonstration und nehmen ihn fest. Die Brutalität der Polizei in der Mittelmeerstadt schockiert das ganze Land
Die 23-Jährige wollte letzten Freitag die Gymnasiasten des Lluis-Vives-Instituts in Valencia unterstützen. Zusammen mit ihrem Freund lief sie bei einer Demo mit, bei der die Jugendlichen gegen den Sparkurs der konservativen Regierung in Valencia protestieren.
Schüler verlangten mehr Lehrer und geheizte Schulräume
Während des Marschs durch die Stadt stolperte sie plötzlich und fiel zu Boden. Als sie wieder aufstehen wollte, schlug ein Polizist mit einem Schlagstock auf sie ein. Auch ihr Freund, der sie verteidigen wollte, wurde niedergeknüppelt und danach sogar festgenommen. “Wir sind keine Verbrecher, sondern friedliche Demonstranten, die sich Sorgen um die Zukunft unseres Landes machen”, beklagt Andrea das Vorgehen der Polizei.
Die Lage in Valencia, der am höchsten verschuldeten Region des Landes, ist eskaliert. Dabei hatte alles ganz harmlos angefangen: Vergangene Woche gingen erstmals Schüler in der sonst recht beschaulichen Mittelmeerstadt auf die Straße, um die Einstellung von neuen Lehrern, geheizte Schulräume – seit Wochen machen Bilder von frierenden, mit Decken behängten Schülern in Kataloniens Schulen die Runde – und besseres Unterrichtsmaterial zu fordern.
Valencia gleicht einer belagerten Stadt
Eigentlich alles ganz legitim. Doch die Jugendlichen hatten die Rechnung ohne die Polizei gemacht. Bereits am ersten Tag kam es zu Verhaftungen, die Polizei ging mit Schlagstöcken und Reizstoffen gegen die Demonstranten vor. Das alles erinnerte eher an einen Einsatz gegen randalierende Fußball-Rowdys. Am Montag eskalierte die Lage dann ganz.
Drei Stunden lang kam es zu Auseinandersetzungen und Schlägereien auf dem Rathausplatz in Valencia, die Polizei nahm 26 zum Teil minderjährige Schüler fest. “Das sind doch noch halbe Kinder, was tun sie denn da?” empörte sich eine ältere Frau, als ein Polizist einen Jugendlichen in Gewahrsam nahm. Auch ein halbes Dutzend Journalisten, darunter die Reporterin Pura Gómez von Radio Nacional, wurden von der Polizei angegriffen.
Inzwischen gleicht Valencia einer belagerten Stadt, Dutzende von Polizeiautos fahren die großen Boulevards ab, Kommandos sind einsatzbereit, Hubschrauber überfliegen die Stadt, als drohe ein Terrorangriff. “Wir haben hier seit sechs Tagen Ausnahmezustand, unsere Schüler kommen mit Gipsverband und blauen Flecken in die Schule, da ist es unmöglich, normalen Unterricht zu machen”, so die Griechisch-Lehrerin Lola Savorit.
Schüler verbringt 30 Stunden im Gefängnis, darf nicht zur Toilette
Spaniens Regierung wehrt sich indessen gegen Schuldzuweisungen jeglicher Art. “”Die Polizei verteidigte den Rechtsstaat, einige der Demonstranten waren gewalttätig”, behauptete Spaniens Justizminister Alberto Ruiz Gallardón, früherer Bürgermeister von Madrid in einem Interview im spanischen Rundfunk. Man dürfe keine Sympathie für diejenigen empfinden, die Beamten angriffen, so Gallardón.
Die Jugendlichen weisen indessen jegliche Gewaltbereitschaft von sich. “Wir sind keine Terroristen, sondern die Kinder von ganz normalen Arbeitern, von Beamten und Angestellten, die jeden Morgen um acht Uhr aufstehen”, so Alberto Ordoñez, Schülersprecher in Valencia.
Der junge Mann hat 30 Stunden im Gefängnis verbracht, in dieser Zeit durfte er nicht einmal die Toilette benutzen. “Als sie mich verhafteten, boxten sie mir auf den Mund.” Eine Anzeige kann er nicht erstatten, denn die beiden Polizisten, die ihn abführten, waren maskiert.
“Man fühlt sich in Francos Zeiten zurückversetzt”
Zeugnisse wie das von Ordoñez haben inzwischen für Aufruhr gesorgt. “Die Bilder sprechen für sich”, so Eduardo Madina, Sozialist im spanischen Parlament. “Die Polizisten haben brutale Übergriffe begangen”.
Jetzt will Innenminister Jorge Fernández Diaz im Abgeordnetenhaus erscheinen. Auf Seiten der Polizei sei es möglicherweise “zum einen oder anderen Exzess” gekommen, nachdem die Demonstranten den verbalen Aufforderungen der Beamten keine Folge geleistet hätten, so der Minister.
Besonders aussagekräftig sind freilich die Äußerungen von Antonio Moreno, dem Chef des Polizeikorps von Valencia. Auf einer Pressekonferenz rutschte ihm heraus, was die Jugendlichen in seinen Augen sind: “Feinde” die sich durch “ein hohes Maß an Aggressivität” auszeichneten, das Vorgehen der Polizei sei gerechtfertigt. “Man fühlt sich wirklich in Francos Zeiten zurückversetzt”, so Beatriz Roig, eine Lehrerin in Madrid.
Die Proteste am Mittelmeer werden indes nicht abebben, im Gegenteil. Inzwischen haben sie genügend Solidarität gefunden. Elternverbände und Richter forderten ein Ende der Gewalt. Jetzt kündigten auch die Studenten an der Universität von Valencia einen Solidaritätsmarsch mit den Schülern an. Junge Blogger schwören sich auf eine Linie ein: “Wir lassen nicht zu, dass der Frühling von Valencia stirbt”.
Spain protest over riot police beatings in Valencia
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Thousands of people have demonstrated in the Spanish city of Valencia after police were accused of using violence at a protest the night before.
A student demonstration against budget cuts ended in clashes, several injuries and the arrest of 25 protesters.
The students complain that reduced spending has left classrooms unheated.
Interior Minister Jorge Fernandez Diaz has indicated that “some excesses” were carried out by police and PM Mariano Rajoy has appealed for calm.
Speaking after talks in London with UK Prime Minister David Cameron, Mr Rajoy said “if everyone acts with restraint and common sense then these kind of things won’t happen again”.
A regional police chief said the police response on Monday had been “proportionate” and a spokesman said that of the 13 people hurt, 11 were officers.
But the students accused police of using brutal tactics and photos showed youths being beaten and dragged along the ground.
Tuesday’s protest began at a student institute in Valencia but quickly grew as school and college students, parents and teachers joined a march that went past the town hall in the city centre, Spanish media report.
The protesters, many of whom were waving their books, called for the resignation of the government’s Valencia representative, Paula Sanchez de Leon, as well as the release of the students arrested the previous evening.
On Sunday, there were mass rallies in Madrid, Barcelona, Valencia and Seville against labour market changes approved by Mr Rajoy’s conservative government to cut severance pay and give employers greater flexibility over jobs.
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Police in the Spanish city of Valencia have been accused of being heavy-handed in their treatment of student protesters.
Baton-wielding riot squads are said to have charged, beaten and arrested up to 21 demonstrators, some of them minors, during a rally against education budget cuts.
Similar skirmishes broke out in Valencia a week ago, where police defended themselves by claiming to have used proportionate physical force.
Valencia is the most indebted of Spain’s regions, which are making tough spending cuts that the government says are necessary to strengthen the economy.
The students, who are using networking sites to organise the protests, say they will continue until the government’s regional education minister resigns.
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Riot police beat students in Spain protest VALENCIA, Spain: Baton-wielding riot police charged, beat and arrested several demonstrators at a student protest against spending cuts in the Spanish city of Valencia on Monday, reporters at the scene said. The clashes broke out in the mid-afternoon after students protesting against education budget cuts, which they say have left classrooms without heating, demonstrated outside a school and came up against police barricades. Photographs and videos from the scene showed youths with bleeding faces and baton-wielding police in helmets and body armour chasing, beating and dragging people along the ground as the clashes continued after nightfall. El Pais newspaper said on its website that police fired rubber bullets, and media reported numerous injuries. Valencia regional police chief Antonio Moreno said police used “proportionate physical force” in comments to reporters broadcast on Spanish radio. “Greater aggression requires a proportionate response,” he said. A Valencia police spokesman confirmed to AFP that arrests had been made, but could not confirm how many. “There were demonstrators acting aggressively and so there were arrests,” the spokesman said, adding that police had acted to “restore order”. Spanish media reported between 14 and 21 arrests, including several minors. Valencia police spokesmen were not available late Monday to confirm details of the arrests and injuries. Similar skirmishes broke out in Valencia last week during student protests, part of a series of demonstrations across Spain against government measures including spending cuts that are hitting public services. Monday’s protest in Valencia was organised largely via online social networking sites. Valencia is the most indebted of Spain’s regions, which are making tough spending cuts that the government says are necessary to strengthen Spain’s economy, hitting health, education and security services. Spain is widely expected to enter recession in the current quarter after its economy contracted at the end of 2011. The opposition Socialists on Monday issued a demand for the interior minister and chief of police to address parliament to explain what the party called the “heavy-handed repression” of last week’s protests. A few dozen youths protested outside the education ministry in Madrid in sympathy with the Valencia demonstrators on Monday evening, an AFP photographer at the scene said. No incidents were reported at that gathering. -AFP/ac Posted: 21 February 2012 0851 hrs
VALENCIA, Spain: Baton-wielding riot police charged, beat and arrested several demonstrators at a student protest against spending cuts in the Spanish city of Valencia on Monday, reporters at the scene said. The clashes broke out in the mid-afternoon after students protesting against education budget cuts, which they say have left classrooms without heating, demonstrated outside a school and came up against police barricades. Photographs and videos from the scene showed youths with bleeding faces and baton-wielding police in helmets and body armour chasing, beating and dragging people along the ground as the clashes continued after nightfall. El Pais newspaper said on its website that police fired rubber bullets, and media reported numerous injuries. Valencia regional police chief Antonio Moreno said police used “proportionate physical force” in comments to reporters broadcast on Spanish radio. “Greater aggression requires a proportionate response,” he said. A Valencia police spokesman confirmed to AFP that arrests had been made, but could not confirm how many. “There were demonstrators acting aggressively and so there were arrests,” the spokesman said, adding that police had acted to “restore order”. Spanish media reported between 14 and 21 arrests, including several minors. Valencia police spokesmen were not available late Monday to confirm details of the arrests and injuries. Similar skirmishes broke out in Valencia last week during student protests, part of a series of demonstrations across Spain against government measures including spending cuts that are hitting public services. Monday’s protest in Valencia was organised largely via online social networking sites. Valencia is the most indebted of Spain’s regions, which are making tough spending cuts that the government says are necessary to strengthen Spain’s economy, hitting health, education and security services. Spain is widely expected to enter recession in the current quarter after its economy contracted at the end of 2011. The opposition Socialists on Monday issued a demand for the interior minister and chief of police to address parliament to explain what the party called the “heavy-handed repression” of last week’s protests. A few dozen youths protested outside the education ministry in Madrid in sympathy with the Valencia demonstrators on Monday evening, an AFP photographer at the scene said. No incidents were reported at that gathering. -AFP/ac |